Zu erwarten war, dass unsere Anträge zur Hauptsatzung, Geschäftsordnung sowie zur Entschädigungssatzung nicht final abgestimmt wurden.
Alle Fraktionen sollten bis zum 17.09.2019 ihre Änderungswünsche einreichen.
Augenscheinlich war Beeskow und Ortsteile im Blick die einzige Fraktion, die dies fristgerecht tat, uns ist eine breitere Mitbestimmung der Bürger aller Ortsteile sehr wichtig. Eine Anpassung der Satzungen soll frühestens zum nächsten HFA , nach Zuarbeit der restlichen Fraktionen beschlossen werden.
Unsere Anträge zu MÄRKER sowie zum Livestream/Podcast wurden ebenfalls nicht endgültig beschlossen, es soll geprüft werden unter welchen Voraussetzungen beide Anliegen realisierbar sind.
Ein Ansatz der Verwaltung, Sitzungsunterlagen zukünftig nur noch digital zur Verfügung zu stellen finden wir gut. Allerdings war der Beschlussvorschlag in vielerlei Hinsicht noch unausgereift ( Stickpunkt Datensicherheit) Auch hier noch kein Beschluss.
Zum Tagesordnungspunkt „ Entwicklung neuer Wohnbaustandorte“ unterstützen wir den Vorschlag die Brachflächen im Kiefernweg nutzbar zu machen und sprachen und explizit gegen das erneute Roden von Waldflächen aus.
„ Prioritätenliste Straßenbau“ , wir folgten dem Vorschlag des Bürgerforum, diesen TOP zu vertagen und die Vorschlagliste zur Kenntnis zu nehmen. Auch die kürzlich gewählten Ortsvorstehen sollen die Chance erhalten ihre Vorschläge entsprechend einzubringen.
Zu den Tagesordnungspunkten : ( Straßenbau Erschließungsanlage Im Luch 1. BA im Abschnitt vom Bahnübergang Im Luch bis zur Brücke über den Stadtluchgraben – Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Ausbauprogramm / Aufhebung der ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz öffentlicher Grünflächen / Jahresabschluss 2017/ Entlastung des Bürgermeisters auf Grund des Jahresabschlusses 2017 / Information Nachtragshaushalt 2019 / Information Haushaltsplanung 2020 ) konnten wir uns als Fraktion noch nicht positionieren, da einige Unterlagen nachzureichen sind um objektiv entscheiden zu können bzw. Fragen unsererseits nicht ausreichend beantwortet wurden.
Im Anfrageteil versuchten wir wiederholt ( 3. Versuch) nach den Baumfällungen „ Südwald“ und den Wiederaufforstungsflächen zu klären . Beide Punkte wurden wiederholt nicht abschließend beantwortet.
Wir bleiben dran und werden Sie/Euch weiterhin auf dem Laufenden halten!