Kulturausschuss am 21.01.2020

Die Sitzung des Kulturausschusses am 21.01.2020 war eher ernüchternd.

Bereits der einleitende ca. Fünf-Minütige Monolog der Vorsitzenden war durchaus merkwürdig. Sie wünsche sich mehr wie es früher war, es herrsche jetzt ein Klima des Misstrauens !?  wie auch immer dies gemeint sein soll?

„Die Welt ist eben viel sonniger, wenn niemand Fragen stellt, differenziert und auch mal kritisch nachhakt“

Im Ganzen eine Rede wie in Zeiten, denen wir zwar gedenken, aber die wir doch überwunden haben “sollten”!

Aber nun zur eigentlichen Sitzung / Themen

  • Den Auftakt bildete die Vorstellung der offenen Arbeit mit Kindern sowie Projektarbeit seitens des Hüfnerhauses durch Frau Dr. Palfner.Es fielen auch die Worte Armut und Altersarmut. In Beeskow ein Tabuthema das gerne als nicht existent abgetan wird. Im Hüfnerhaus wird mit einer schmalen Personaldecke und sehr viel ehrenamtlicher Hilfe eine sehr wichtige und gute Arbeit geleistet, die auch seitens der Gemeinde unterstützt werden sollte, sofern Kreis- und Landesförderungen entfallen. Dafür werden wir uns als Fraktion jedenfalls einsetzen. Wir fanden auch die Diskussion und die Fragen im Nachgang, obwohl es ein sehr wichtiges Thema ist, sehr mager
  • Information zum Medienkonzept der Grundschulen 

Hier stellte die Verwaltung kurz die im Rahmen des Digitalpakts Schule 2019-2024 eingereichten Konzepte der beiden Grundschulen vor. Für uns war das Vorgestellte an vielen Stellen wenig konkret, um in einen Dialog einzutreten. Wortmeldungen waren sehr rar.

  • Erörterung Ehrenamtswürdigung

Die im vergangenen Jahr durchgeführte Veranstaltung zur gemeinschaftlichen Würdigung des Ehrenamtes wurde als durchweg positiv bewertet und soll auch in diesem Jahr im ähnlichen Rahmen ablaufen.

  • Anfrage zum Musikprojekt “Klasse: Musik für Brandenburg” der Grundschule an der Stadtmauer

Eines muss im Vorfeld nochmals klargestellt werden, das Projekt was die Grundschule durchführt, wird von den Antragenden nicht in Frage gestellt . Anzumerken ist allerdings das dies im Rahmen des Pflichtunterrichtes stattfindet und die Kinder regulär benotet werden. Weiterhin ist anzumerken, dass seit Jahren das Land Brandenburg genau solche Projekte* finanziell fördert. Laut dem Fördermittelgeber sollen die Instrumente den Kindern kostenfrei zur Verfügung stehen und auch die Mitnahme zum Üben ist legitim. Für die geförderten Instrument hat gemäß den Fördermittelrichtlinien der Schulträger alle Versicherungs-, Wartungs- und Reparaturkosten zu tragen. Somit ist die seit Jahren praktizierte Beteiligung der Eltern an Versicherung und Wartungskosten in Frage zu stellen. Ebenso konnte bis heute nicht zweifelsfrei der Verbleib und der tatsächliche Einsatz der Elternentgelte transparent seitens des Schulträgers nachgewiesen werden.  Das der Schulträger eine Stellungnahme an das MBJS abgegeben hat, ist formal erst einmal nicht zu beanstanden. Zu beanstanden ist allerdings das dies über ein Jahr gedauert hat und nur der Zeitraum ab 2019/2020 betrachtet wird, nicht aber die letzten Jahre wo augenscheinlich ohne Sachgrund Gelder für Versicherung und Wartung vereinnahmt wurden.  

*vdmk “Klasse: Musik für Brandenburg”

  •  Antrag der Fraktion BOB: Sozialer Wohnungsmarkt in Beeskow

Haben wir in 20 Jahren noch bezahlbare Mieten?  Diese Frage kann nicht salopp beantwortet werden.

Kann eine Kommune sicherstellen das Mieten in 20 Jahren sozialverträglich sind und auch Einkommensschwächere, Großfamilien und Alleinerziehende gut, sicher und bezahlbar eine Wohnung mieten können? Wir sagen JEIN! . Sicherstellen kann man das spontan nicht, aber man kann ein Konzept entwickeln wie man dies sicherstellen könnte. Nicht ein Jeder wird ein Eigenheim bauen oder sich dieses leisten können. Wir sehen auch die zunehmende Altersarmut als Problem, das nicht ausgeblendet werden darf. Für uns sind der Mietspiegel und das fortgeschriebene Standumbaukonzept nicht aussagekräftig, weil beides die Entwicklung der Einkommen und Renten nicht betrachtet.  Auch wenn die Verwaltung darstellt das in einigen Gebieten die BWV die Mieten seit Ewigkeiten nicht erhöht hat, dann sollte man aber auch erwähnen, das seit genau der gleichen Zeit sehr wenig dort investiert wurde und das auf Kosten der Wohnqualität.

Das Sahnehäubchen bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes war, dass die Vorsitzende über einen ordnungsgemäß gestellten Antrag unserer Fraktion nicht abstimmen lies und auch der Hauptverwaltungsbeamte dies nicht beanstandete. Soviel zur unparteiischen Haltung.

Abschließend möchten wir daran erinnern, dass der Kulturausschuss korrekterweise  Fachausschusses für Schule, Sport, Kultur, Jugend und Soziales heißt. Es wird Zeit das neben der Kultur die Bereiche Schule, Sport, Jugend und vor allem das SOZIALE wieder in den Fokus gerückt werden und man konstruktiv und sachlich Themen diskutiert, die nicht jeder mag, die einige nicht sehen wollen, die aber real und existent sind.