Bau- und Umweltausschuss am 03.09.2019
Punkte der Tagesordnung waren:
- Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Umweltausschuss
Einer Vertagung des Beschlusses wurde mehrheitlich zugestimmt
BOB hat sich der Stimme enthalten, für uns lag kein Sachgrund vor diese Entscheidung zu vertagen
- Erläuterungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan E3“ Schneeberger Dorfstraße“ durch den Federführenden Architekten.
BOB findet das Projekt sehr interessant und hofft das die Schneeberger Bürger das auch so sehen .
- Vorstellung des Entwurfs zum Anbau an den AWO-Erlebnishof durch das Büro Wiebicke
BOB: erstmalig wurde von einer Umlegung des Radweges/ Straße in der “Lübbener Chaussee” und einer Änderungen an der Straße “Zur alten Spree” gesprochen, leider wurde trotz unserer Nachfrage diesbezüglich auf Abstandsflächen, Umlegung von Straßen, Radwegen und mögliche Baumfällungen unzureichend konkretisiert.
- Vorstellung des Entwurfs zum Umbau des „Alten Hostpitals“ ( Fahlstuhl)
Kurze Vorstellung der realisierbaren Varianten,
BOB, die Fraktion BOB sowie viele weitere Abgeordneten sahen keinen akuten Handlungsbedarf
- Einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt bildete die Vorstellung der Erneuerung der Straße „ Im Luch“ zwischen Suleciner Platz bis zum Bahnübergang an der Feuerwehr, die Straße soll über die gesamte Länge in den Luchgraben entwässert werden.
BOB stellte Fragen zur technischen Ausführung und zu dem von der Verwaltung beliebten großformatigen Betonsteinpflaster. Unsere Nachfrage hinsichtlich einer Zulassung dieses Pflasters für den Schwerlastverkehr ( Feuerwehr), wurde mit einem einfachen „ja“ beantwortet.
- Verständigung zur weiteren Entwicklung von Wohnbaustandorten
Kurze Darstellung der Entwicklung der letzten Jahre und zukünftige Überlegungen der Verwaltung. Der Sachverhalt soll in den einzelnen Fraktionen diskutiert werden um eine Arbeitsgrundlagen für die Verwaltung zu schaffen.
Die Fraktion BOB regte an, bei der Wahl der Wohnbaustandorten darauf zu achten, keine Waldflächen mehr zu roden und umzuwandeln, solange noch genügend Freiflächen vorhanden sind.
Ebenfalls regten die Fraktion BOB an bei der Betrachtung von möglichen Bauflächen auch die Ortsteile einzubeziehen.
Den Vorschlag einer anderen Fraktion, die Flächen im ehemaligen “Plattenbaugebiet Kiefernweg” zu nutzen finden wir gut, hier sollte die Verwaltung die rechtlichen und finanziellen Möglichkeiten prüfen
- Des Weiteren wurden 3 Straßen gewidmet, der Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan G15 „ Industriestraße II“ , die Gehwegerneuerung in Teilen der Gartenstraße und die Erneuerung der Beleuchtung in der Radinkendorfer Straße einstimmig beschlossen.
- Ein Beschluss der Prioriätenliste wurde in den HFA verwiesen mit der Maßgabe, dass die Fraktionen ihre Sichtweisen mit einfließen lassen.
Die Fraktion BOB regte an sich bei der Betrachtung des Sanierungs- und Instandhaltungsbedarfs der Straßen und Wege externer Fachleute zu bedienen, es wurde ferner auf die Stadt Storkow verwiesen die erst kürzlich ein Büro aus Süddeutschland diesbezüglich beauftragt hat.
Die Fraktion fragte gezielt nach warum die Ortsdurchfahrt Radinkendorf, die kürzlich noch höchste Priorität hatte nun nicht mehr. Nur weil man den Großteil der Kosten nicht mehr auf die Bürger umlegen kann kein Maßstab für die Dringlichkeit einer Maßnahme sein .per se wird die Straße nicht von reinen Änderungen des KAG besser.
- Informationen zum Schallschutzgutachten im Bereich Neuendorf.
Seitens der Verwaltung wurden die Ergebnisse des Schallschutzgutachten vorgestellt.
Es gab Zweifel an der Aussagekraft des Gutachtens, da die Messungen während der Vegetationsperiode gemacht wurden und laut des Ortsvorstehers die größte Lärmbelästigung im Winter vorliegt.
- Informationen und Anfragen
Die Fraktion BOB fragte erneut zum Sachstand der Fällung von Bestandsbäumen in der Lübbener Chaussee nach ( Bäume sind im B-Plan zu erhalten und gemäß der Baumschutzsatzung zu schützen)
Die Verwaltung bestätigte die Fällung dieser Bäume, die Beantwortung hinsichtlich einer Ahndung dieser Tatbestände konnte/wollte nicht beantwortet werden. Wir baten deshalb um schriftliche Stellungnahme.
Weiterhin sprachen wir die Wildschwein-Problematik in der Stadt an ( Wildschweine dringen bis zum Bertholdplatz/Sportplatz und die Storkower Straße vor, die Verwaltung soll sich mit dem Revierförster diesbezüglich verständigen.